Vom antifaschistischen Notwehrkonzept und staatlichen Gewaltmonopol Ein Diskussionsabend zu antifaschistischem Selbstschutz und zu strukturellen Hindernissen bei der Strafverfolung am Beispiel Neukölln.-=-
Obwohl die Statistiken eine deutliche Zunahme rechter Gewalttaten in den letzten Jahren belegen, herrscht immernoch die Überzeugung, rechte Scharfmacher*innen entschuldigen und rechte Übergriffe relativieren zu müssen. Trotz einer offensichtlichen Bedrohungslage, wie der Brandserie in Neukölln, wird rechte Gewalt ausgeblendet, verschleiert und verharmlost.
Die partielle gesellschaftliche Sensibilisierung nach dem NSU-Komplex hinsichtlich der Verstrickung staatlicher Institutionen in den rechten Terror hat weder zu einem Umbau der Sicherheitsorgane noch zur politischen Einsicht geführt, die rechte Mitte und den rechten Rand verstärkt ins Visier zu nehmen.-=-
Wer sich und andere vor Neonazigewalt schützen will, muss sich also nach wie vor mit Selbstschutz im weiteren Sinne beschäftigen. Doch die Auseinandersetzung mit Neonazis steht vermehrt aus Teilen der “Zivilgesellschaft” unter Beschuss. Selbst von AfD-Trollen und staatlichen Förderungen unter Druck gesetzt, wird sich bei jedem unglücklich stolpernden Nazi von einer lang erprobten und halbwegs erfolgreichen Praxis im Kampf gegen Neonazis distanziert. Als faden Ausweg ertönt gleichzeitig der Ruf nach den Sicherheitsbehörden…