Freitag, 11 Mai
[vɛʁ beaux tɑ̃] – Zur Zensur von Indymedia linksunten
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Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenministerium
verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium
das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte
Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Das bei den Durchsuchungen aufgefundene Geld wurde als „Vereinsvermögen“ deklariert und beschlagnahmt. Einschließlich der beschlagnahmten Technik beläuft sich der materielle Schaden auf etwa 80.000 Euro.
Eigentlich müsste anhand des Beispiels Indymedia linksunten über die
Bedeutung linksradikaler Medien diskutiert werden. Über gezielte
Verfassungsschutzhetze im Vorfeld des Verbots und über den Fallout des G20-Gipfels in Hamburg. Über den Aufstieg der rechtsradikalen AfD und einen deutschen Wahlkampf im Herbst 2017. Stattdessen wird der Fall als Folge eines Verwaltungsakts des Bundesinnenministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt.
Wir berichten von den Razzien und vom juristischen Vorgehen gegen Verbot und Zensur. Von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten, von Denunziation und Verrat. Außerdem werfen wir einen historischen Blick auf die Repression gegen die Zeitschrift radikal, denn Indymedia ist nicht das erste Beispiel von Zensur gegen linksradikale Medien in der jüngeren Vergangenheit. Und wir wollen mit einem Rückblick auf das Projekt linksunten über Notwendigkeit, Möglichkeiten und Grenzen linksradikaler Medienarbeit diskutieren.
LOCATION TBA
Datum & Zeit:
Kategorie:
- Diskussion/Vortrag
Themen:
- Discussions&Chaos Tage